Xi zu Staatsbesuch bei Putin in Moskau – Ukraine Thema

Moskau/Peking (Reuters) – Chinas Staatschef Xi Jinping reist kommende Woche für mehrere Tage nach Moskau zu Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin.

Thema wird der Ukraine-Konflikt sein, wie Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow am Freitag laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur RIA sagte. Auch der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu werde an dem Treffen teilnehmen. Es werde unter anderem um eine “militärisch-technische Zusammenarbeit” gehen. Details dazu wurden nicht genannt.

Der Staatsbesuch ist vom 20. bis 22. März angesetzt. Xi wolle sich dabei für Frieden einsetzen, sagte der chinesische Außenamtssprecher Wang Wenbin – ohne die Ukraine zu erwähnen. Medienberichten zufolge beabsichtigt Xi nach seinem Russland-Besuch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu telefonieren. Bestätigt hat Peking dies bislang nicht.

China hatte zum Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine Ende Februar einen Zwölf-Punkte-Plan für “eine politische Lösung der Ukraine-Krise” vorgelegt. Darin wird unter anderem zum Schutz von Zivilisten und Respekt der gegenseitigen Souveränität aufgerufen. Die beiden Kriegsparteien reagierten allerdings zurückhaltend.

Die USA und die Nato bezeichneten Pekings Vermittlungsbemühungen als nicht glaubwürdig. Sie verweisen darauf, dass China – anders als der Westen – bis dato Russlands Invasion der Ukraine nicht verurteilt hat. In den USA und Europa ist man zudem besorgt, dass die Volksrepublik Waffen an Russland liefern könnte. Peking hat dies zurückgewiesen – und im Gegenzug Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine kritisiert. Nach dem Zwischenfall mit einer US-Aufklärungsdrohne und russischen Kampfjets vor einen Tagen äußerte sich China besorgt, dass der Krieg sich verschärfen könnte.

China und russland wollen partnerschaft vertiefen

Vorgesehen sei bei dem Treffen zwischen Xi und Putin ein Meinungsaustausch zu großen regionalen und internationalen Themen, erklärte der chinesische Außenamtssprecher. Zudem gehe es um eine Stärkung des bilateralen Vertrauens und eine Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Der Kreml nannte als Themen eine Weiterentwicklung der umfassenden Partnerschaft und strategischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern.

Bereits kurz vor dem Beginn von Russlands Einfall in die Ukraine im Februar vergangenen Jahres hatten China und Russland demonstrativ ihre Beziehungen untermauert mit der Vereinbarung einer “grenzenlosen Partnerschaft”. Das Zusammenrücken der beiden Großmächte wird im Westen mit Sorge beobachtet, zumal auch dessen Verhältnis zu China in mehreren Bereichen angespannt ist.

(Bericht von Eduardo Baptista und anderen, geschrieben von Christian Rüttger, redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)