Insider – Chinas Präsident Xi reist nächste Woche nach Moskau

(Reuters) – Chinas Staatspräsident Xi Jinping plant Insidern zufolge, nächste Woche nach Moskau zu reisen und den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Gesprächen zu treffen.

Das sagten am Montag mehrere mit dem Vorhaben vertraute Personen, die wegen des sensiblen Themas namentlich nicht genannt werden wollten. Vom chinesische Außenministerium gab es zunächst keine Stellungnahme. Der Sprecher des russischen Präsidialamtes, Dmitri Peskow, erklärte, zu dem Thema gebe es nichts zu sagen. Ankündigungen solcher Besuche würden üblicherweise koordiniert, fügte Peskow hinzu. Weitere Details zu dem möglichen Treffen gab es zunächst nicht. Es war aber bereits spekuliert worden, dass Xi nach der Sitzung des chinesischen Volkskongresses nach Russland reisen könnte.

Einen Besuch Xis in Moskau hatte Putin bereits im Februar angekündigt, als der chinesische Spitzendiplomat Wang Yi in der russischen Hauptstadt zu Beratungen weilte. Schon am 30. Januar hatte die russische Nachrichtenagentur Tass gemeldet, Putin habe Xi zu einer Visite im Frühling eingeladen. Im Februar berichtete dann das “Wall Street Journal”, der Besuch könne im April oder bereits Anfang März stattfinden.

In der vergangenen Woche wurde Xi auf dem rund einwöchigen Volkskongress in Peking als Staatschef wiedergewählt – einstimmig und zur dritten Amtszeit. Die Sitzung des Parlamentes, die einmal pro Jahr stattfindet, schloss Xi am Montag. Xi und Putin sind einander bereits 39 Mal persönlich begegnet. Das letzte Treffen fand im September während einer Gipfelkonferenz in Zentralasien statt.

China und Russland hatten kurz vor Beginn des russischen Einmarsches in der Ukraine vor über einem Jahr eine umfassende Zusammenarbeit verabredet – eine “grenzelose Partnerschaft”. Beide Staaten haben die Intensität ihrer Beziehungen bekräftigt. Die Annäherung der Großmächte wird im Westen mit Sorge beobachtet.

Skepsis hat im Westen auch der von China in Aussicht gestellte Friedensplan für die Ukraine ausgelöst. Chinas Außenministerium hatte zum Jahrestag des Kriegsbeginns in einem Zwölf-Punkte-Plan eine Waffenruhe und Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine gefordert. Dialog sei der einzige Weg zur Lösung der Krise, hieß es in dem Papier. Es müsse verhindert werden, dass der Konflikt außer Kontrolle gerate und Atomwaffen zum Einsatz kämen. Die USA erklärten darauf, Russland werde jede Feuerpause nutzen, seine Kontrolle über ukrainische Gebiete zu festigen und seine Streitkräfte zu stärken. Die EU und die Nato wiesen darauf hin, dass China wenige Tage vor der Invasion eine Vereinbarung mit Russland unterzeichnet habe. “China ist nicht sonderlich glaubwürdig”, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

(Reuters-Büros in Hongkong, Peking und Moskau; geschrieben von Sabine Ehrhardt. Redigiert von Ralf Bode. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte)