China will zu “großer Mauer aus Stahl” aufrüsten und Privatwirtschaft fördern

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Peking (Reuters) – China will sein Militär massiv aufrüsten. Zudem soll das private Unternehmertum im Land gefördert werden, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Eine Modernisierung des Militärs werde die Streitkräfte zu einer “Großen Mauer aus Stahl” machen, sagte der wiedergewählte Staatschef Xi Jinping am Montag in Anspielung auf die Chinesische Mauer, die das Land seit Jahrhunderten als ehemalige Grenzbefestigung durchzieht. Ministerpräsident Li Qiang erklärte, er wolle in der Wirtschaft gleiche Bedingungen für alle schaffen. Private Unternehmen sollten besser als bislang unterstützt werden, “damit sie wachsen und gedeihen können”.

Xi sagte, der Ausbau des Militärs sei wichtig, um die nationale und die öffentliche Sicherheit Chinas zu stärken. “Sicherheit ist die Grundlage für Entwicklung, Stabilität ist die Voraussetzung für Wohlstand”, sagte er zum Abschluss der jährlichen Parlamentssitzung in seiner ersten Rede nach seiner Wiederwahl für eine dritten Amtszeit. China müsse zudem mehr Eigenständigkeit und Stärke in den Bereichen Wissenschaft und Technologie erlangen, sagte er vor dem Hintergrund, dass die USA China den Zugang zu Spitzentechnologien zuletzt erschwerte.

Der bei der gut eine Woche dauernden Tagung des Nationalen Volkskongresses neu gewählte Ministerpräsident Li Qiang, der als enger Vertrauter des mächtigen Präsidenten gilt, sagte, das Umfeld werde sich für Unternehmer verbessern. Er forderte Beamte auf allen Ebenen auf, sich Unternehmer “zu Freunden zu machen”. Der Fokus liege auf Wissenschaft und Technologie. China müsse seine Innovationskapazitäten ausbauen und sich auf eine hochwertige Entwicklung konzentrieren. Die Entwicklung der Wirtschaft sei grundlegend für die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Li hat die Aufgabe, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt nach drei schwachen Jahren voranzubringen. Investoren hoffen, dass er eine unternehmensfreundlichere Politik durchsetzen kann. Beobachter sehen dafür bislang aber keine Belege. Um die Wirtschaft auch über mehr selbstständiges Unternehmertum anzuschieben, sei die Stärkung des Privatsektors erforderlich, sagte Alfredo Montufar-Helu vom Forschungsinstitut The Conference Board China Center. Dieser Bereich stehe bereits für einen Großteil des chinesischen Wirtschaftswachstums und sehr viele Arbeitsplätze. Derzeit hätten aber staatliche Unternehmen einen leichteren Zugang zu Finanzierungen als private Firmen.

(Bericht von Eduardo Baptista, Yew Lun Tian, Ryan Woo und Yew Lun Tian, geschrieben von Ralf Bode und Katharina Loesche. Redigiert von Christian Götz. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)