Ukraine wirft Russland Kriegsverbrechen vor – Moskau verlagert Truppen

– von Pavel Polityuk und Maria Caspani

Lwiw/Kiew (Reuters) – Ukrainische Behörden haben mit der Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen der russischen Invasionstruppen begonnen.

In Butscha nahe der ukrainischen Hauptstadt sind ukrainischen Behörden zufolge während der einen Monat dauernden russischen Besatzung hunderte Menschen ums Leben gekommen. Die Bundesregierung und andere Staaten kündigten neue Sanktionen gegen Russland an. Die britische Regierung meldete, dass russische Truppen, die sich aus dem Nordwesten zurückzögen, in den Osten der Ukraine verlagert würden. Dort will Russland die gesamte Donbass-Region erobern. Russische Truppen greifen zudem offenbar weiter die südostukrainische Hafenstadt Mariupol an.

Am Wochenende waren aus der Stadt Butscha Videos aufgetaucht, die zahllose getötete Menschen zeigen, die auf den Straßen liegen. Reuters-Reporter sahen einen Mann mit Kopfschuss, dessen Hände hinter dem Rücken zusammengebunden waren. Der stellvertretende Bürgermeister Taras Shapravskyj sagte, dass 50 der 300 gefundenen Toten Opfer von Hinrichtungen der russischen Armee seien. Reuters konnte die Zahlen nicht überprüfen und auch nicht feststellen, wer für die Tötungen verantwortlich ist. Westliche Regierungen sehen die Verantwortung bei Russland, die russische Regierung weist dies zurück. Russland beantragte für Montag eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates. Bei der Sitzung solle über die “Provokation von ukrainischen Radikalen” diskutiert werden, schrieb der Vertreter Russlands bei den UN, Dmitri Polanski, auf der Plattform Telegram.

Die Videos hatten weltweite Empörung ausgelöst. Die Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch teilte mit, sie habe etliche Fälle von Kriegsverbrechen durch die russische Armee dokumentiert. UN-Generalsekretär Antonio Guterres forderte ebenso wie Kanzler Olaf Scholz eine unabhängige Untersuchung in Butscha. Der Kanzler warf Russland Kriegsverbrechen vor und kündigte zudem weitere Sanktionen gegen Russland an. Anders als Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach er nicht von einem möglichen Stop der Gaslieferungen. Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plädierte für eine rasche Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, lehnte aber einen von Deutschland selbst verhängten Importstopp etwa für russische Gas- und Öllieferungen weiter ab.

Der ukrainische Präsiden Wolodymyr Selenskyj forderte am Sonntagabend bei einem Videoauftritt bei der Grammy-Verleihung in Las Vegas seinem Land “auf jede erdenkliche Weise” zu helfen. “Was ist ein größerer Gegensatz zur Musik? Das Schweigen von zerstörten Städten und getöteten Menschen”, sagte Zelenskyj in dem Video, das John Legends “Free” einleitete und in dem ukrainische Musiker und eine Lesung der ukrainischen Dichterin Lyuba Yakimchuck zu sehen waren.

KÄMPFE UM MARIUPOL

Nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums wird die Stadt Mariupol weiterhin intensiv und wahllos angegriffen. Die ukrainischen Streitkräfte leisteten jedoch hartnäckigen Widerstand und behielten die Kontrolle über die zentralen Bereiche. In der vergangenen Wochen war es gelungen, einige tausend Zivilisten aus der durch russische Angriffe bereits stark zerstörten Stadt zu evakuieren.

Explosionen wurden am frühen Montag auch aus den Städten Odessa und Cherson gemeldet. Sirenen, die vor russischen Luftangriffen warnten, waren überall im Osten der Ukraine zu hören. Die Ukraine bereitet sich auf einen massiven russischen Angriff im Osten des Landes vor. Die russische Regierung hatte nach einem Strategiewechsel angekündigt, die Gebiete des Donbass erobern zu wollen, die bisher noch nicht unter der Kontrolle der prorussischen Separatisten stehen. Diese kontrollieren Teile der rohstoffreichen Ostukraine seit 2014.

Die Ukraine und westliche Länder sprechen von einem russischen Angriffskrieg und einer Invasion, die am 24. Februar begonnen hat. Russland hatte sein Vorgehen in der Ukraine dagegen zunächst als Spezialoperation zur Zerstörung militärischer Stützpunkte bezeichnet. Nun wird als Hauptziel die Eroberung der Ostukraine genannt. In dem Krieg sollen nach Angaben der Ukraine und westlicher Sicherheitskreise bereits mehrere Zehntausend Menschen gestorben sein. Mehr als vier Millionen Menschen sind dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) zufolge inzwischen aus der Ukraine geflohen.