Scholz zu Frieden in der Ukraine – “Der Moment muss erst entstehen”

(Wiederholung vom Vorabend)

Berlin (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in absehbarer Zeit keine Chance auf Frieden in der Ukraine.

Es sei eine seiner größten Sorgen, dass sich der Krieg mit hohen Verlusten noch lange hinziehen werde, sagte Scholz am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung “Maybrit Illner”. Man dürfe nicht nachlassen zu versuchen, dass es anders komme. Die Ukraine müsse weiter mit Waffen unterstützt werden, machte der Kanzler klar und betonte: “Der Moment, der eine Friedensperspektive eröffnet, der muss erst entstehen.”

Die Lieferung westlicher Kampfjets an die Ukraine lehnte Scholz erneut ab. “Die Debatte macht keinen Sinn”, sagte der Kanzler. Die Waffen, die die ukrainischen Streitkräfte jetzt benötigten, würden ihnen zur Verfügung gestellt, etwa die Kampf- und Schützenpanzer westlicher Bauart. Kritik, er handele bei der Unterstützung der Ukraine zu zögerlich, wies Scholz entschieden zurück. “Deutschland muss sich an dieser Stelle von niemandem Vorwürfe anhören.”, sagte der Kanzler auch konkret an die Adresse Polens. Er verwies darauf, dass Deutschland unter den europäischen Ländern der Ukraine am meisten Hilfe zur Verfügung stelle.

China warnte der Kanzler, Russland mit Waffen zu beliefern. Er habe bei seinen letzten Gesprächen mit Vertretern der Regierung in Peking “klar gesagt, dass das nicht akzeptiert werden kann.” China habe zwar öffentlich gesagt, keine Waffen zu liefern, aber es sei jetzt “notwendig, dass wir da genau hinschauen”.

Ob Russlands Präsident Wladimir Putin über die tatsächliche Lage in der Ukraine informiert sei, könne er nicht sagen, sagte Scholz zu “Bild” laut Vorabbericht. “In unseren Telefonaten schildere ich ihm, wie sehr die Ukraine zusammenhält und dass sie nicht von ihm erobert werden will. Ich berichte ihm über die Zerstörungen in der Ukraine und die Verluste, die der Krieg auch auf russischer Seite verursacht.” Ob Putin das hören wolle, stehe auf einem anderen Blatt.

Auf die Frage, ob Putin vor ein internationales Tribunal gestellt werden müsse, sagte Scholz zu “Bild”: “Es gibt den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.” Dieser Krieg sei “ein Verbrechen und deshalb ist es gut, dass die internationalen Institutionen, die Ukraine und auch wir die Kriegsverbrechen dokumentieren, damit die Verantwortlichen herangezogen werden können”.

(Bericht von Alexander Ratz, Ralf Bode; Redigiert von Elke Ahlswede; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)