Scholz will Lieferungen “schnell wirkender” Waffen an die Ukraine

Berlin (Reuters) – Deutschland wird der Ukraine nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz mehr Waffen liefern.

“Alles das, was sinnvoll ist und schnell wirkt, wird geliefert”, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag mit Verweis auf die Bestände der Bundeswehr. Er wollte aber keine Details nennen. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht prüfe derzeit, was in Abstimmung mit den Alliierten und den Fähigkeiten der Bundeswehr machbar sei. Auf Nachfrage sagte der Kanzler, dass man nach Gesprächen mit Rüstungsfirmen nun mit der Ukraine abgleiche, was dort benötigt werde und was lieferbar sei.

Seit Tagen gibt es die Forderung, Deutschland solle der Ukraine mehr und schwerere Waffen liefern. CDU-Chef Friedrich Merz hatte am Dienstag auf die Frage nach Panzerlieferungen gesagt, die Ukraine solle alles erhalten, was sie benötige.

Scholz warnte jedoch davor, rein nationale Entscheidungen zu treffen. Man spreche mit EU- und Nato-Verbündeten darüber, dass man auf die gleiche Art und Weise vorgehe “und niemand vorprescht”. “Es wäre ein schwerer Fehler, wenn Deutschland einen Sonderweg einschlagen würde.” Man müsse zudem aufpassen, dass Nato-Partner nicht zur Kriegspartei werden dürften.

Zugleich stellt sich der SPD-Politiker hinter die Entscheidung der tschechischen Regierung, gepanzerte Fahrzeuge aus “sehr alten” deutschen NVA-Beständen an die Ukraine zu liefern. Diese Fahrzeuge hätten den Vorteil, dass sie in der Ukraine sehr gut eingesetzt werden könnten, weil man dort Erfahrung mit der Technik habe, sagte Scholz in Anspielung auf die frühere sowjetische Rüstungsindustrie.