EU-Kommission verbannt TikTok von Diensthandys

Brüssel (Reuters) – Wegen Sicherheitsbedenken verbietet die EU-Kommission TikTok auf Diensthandys.

Beschäftigte der Brüsseler Behörde, die die chinesische Kurzvideo-App nutzten, müssten diese löschen, sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Donnerstag. Dies gelte auch für private Geräte, die bei der Kommission angemeldet seien. Er betonte, dass die Staatengemeinschaft beim Thema Cybersicherheit aufmerksam sei. Die Maßnahme ziele darauf ab, die Kommission vor Cyber-Bedrohungen zu schützen. Zu möglichen Zwischenfällen im Zusammenhang mit der Social-Media-App wollte sich Breton nicht äußern. Als Reaktion auf den Schritt der EU-Kommission legte der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, einem Bericht des “Handelsblatt” zufolge der Bundesregierung nahe, TikTok nicht auf Diensthandys zu nutzen.

TikTok, das zum chinesischen Konzern ByteDance gehört, steht wegen Datenschutz-Bedenken weltweit in der Kritik. Auch in den USA haben Behörden bereits TikTok auf Diensthandys verboten.

TikTok äußerte sich enttäuscht von der Entscheidung der EU-Kommission und bezeichnete sie als “fehlgeleitet und auf grundlegenden Missverständnissen basierend”. “Wir haben uns mit der Kommission in Verbindung gesetzt, um die Dinge richtigzustellen und zu erklären, wie wir die Daten der 125 Millionen Menschen in der EU, die jeden Monat TikTok besuchen, schützen”, erklärte das Unternehmen.

TikTok-Chef Shou Zi Chew hatte erst vor wenigen Wochen bei Treffen mit Spitzenvertretern der Kommission versucht, Bedenken zu zerstreuen. Im März soll er sich in den USA vor einem Kongress-Ausschuss zu einem möglichen Missbrauch von Nutzerdaten äußern. Hier ist TikTok aus Sorge vor Spionage noch stärker ins Visier der Behörden geraten, zumal ByteDance im Dezember eingeräumt hatte, dass sich Mitarbeiter unerlaubt Zugang zu Daten von zwei US-Journalisten verschafft hatten. Sogar ein Verbot ist im Gespräch. China hat Vorwürfe der Spionage zurückgewiesen.

Der Datenschutzbeauftragte Kelber sagte dem “Handelsblatt” laut Vorabbericht, er habe schon im Juni 2021 in einem Rundschreiben an alle Ministerien und Bundesbehörden empfohlen, Tiktok nicht auf dienstlichen Geräten zu installieren. “Diese Einschätzung ist weiterhin aktuell und Teil unserer Beratung.” Die bisherigen Analysen zu Tiktok seien momentan nur vorläufig, sagte Kelber weiter. Insbesondere mit Bezug auf die IT-Sicherheit seien noch weitere Untersuchungen notwendig. “Deshalb bin ich dafür, dass es einen Austausch von Informationen zwischen den EU-Staaten geben sollte”, fügte der Behördenchef hinzu.

(Bericht von Foo Yun Chee, geschrieben von Christian Götz, bearbeitet von Elke Ahlswede, redigiert von Ralf Banser. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)